Schneller im Hamsterrad

Mich hat die Rede von Lars Kling­beil bei der Ber­tels­mann Stif­tung wirk­lich wütend gemacht. Er sagt, die Deut­schen sei­en bereit Opfer zu brin­gen – er sagt aber nicht, wozu. Wir sol­len ein­fach nur mehr arbei­ten, weil Poli­tik und Wirt­schaft in der Ver­gan­gen­heit die Wei­chen falsch gestellt haben.

Muti­ge Refor­men für Deutsch­land – Grund­satz­re­de von Vize­kanz­ler Lars Klingbeil

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Es war ein­fach eine schlech­te Rede, die Vize­kanz­ler, Finanz­mi­nis­ter und zuletzt auch SPD-Vor­sit­zen­der Lars Kling­beil unter dem Titel „Refor­men für ein star­kes Land“ da gehal­ten hat.

Men­schen kamen in sei­ner Rede nicht vor. Nicht ein­mal die übli­che rhe­to­ri­sche „Kran­ken­schwes­ter“, die die­ses oder jenes braucht. Es war eine blut­lee­re Anein­an­der­rei­hung von Sub­stan­ti­ven. Lars Kling­beil hat die Instru­men­te gezeigt, mit denen er Deutsch­land wie­der groß­ar­tig machen will. Wie bei einer Folter.

Er über­springt es, ein Bild des Gro­ßen Gan­zen zu ent­wer­fen – eine Zukunft, die er errei­chen will. Es scheint ohne­hin allen klar zu sein, dass alles irgend­wie anders wer­den muss. Poli­ti­ker und Kon­zern­ma­na­ger haben Wei­chen falsch, nicht oder zu spät gestellt. So kön­ne es nicht wei­ter gehen. Des­we­gen, ers­ter Punkt: Arbeits­markt. Die Arbei­ter sol­len es aus­ba­den und mehr arbei­ten. Und die wol­len das sogar so. Aus Lie­be zu Deutschland.

„Opfer bringen“ vs. Solidarität

„Mein Gefühl ist, die Men­schen in unse­rem Land sind auch bereit, Opfer zu brin­gen und Ver­än­de­run­gen zu akzep­tie­ren,“ sagt er und ergänzt, „Aber sie wol­len, dass es gerecht zugeht und sie kei­ner Will­kür aus­ge­setzt sind. Das muss die Mess­lat­te für unse­re Refor­men sein.“

Dein Gefühl täuscht Dich, Lars. Men­schen brin­gen Opfer, wenn sie gezwun­gen wer­den. Sie sind aber soli­da­risch, wenn sie wis­sen wofür. Denn Soli­da­ri­tät ist kein Ver­zicht, wenn ich weiß: Mein Bei­trag macht uns alle stär­ker! Das haben wir in Coro­na gese­hen. Das haben wir 2015 gese­hen, als die Men­schen von dem Krieg in Syri­en zu uns geflo­hen sind. Das haben wir nach 9/​11 gese­hen oder nach der Wen­de 1989. Des­we­gen bezah­le ich ger­ne Steu­ern – im Gegen­satz zu den­je­ni­gen, die viel mehr von Deutsch­land pro­fi­tie­ren als ich.

Ich erin­ne­re mich an 2015, als Nach­barn spon­tan Sach­spen­den für Geflüch­te­te orga­ni­sier­ten. Das war Soli­da­ri­tät. Nicht weil jemand es befoh­len hat – son­dern weil es rich­tig war.

Deutschland braucht nicht mehr Arbeit, sondern ein neues Modell

Die deut­sche Wirt­schaft schwä­chelt nicht, weil wir zu wenig arbei­ten. Die deut­sche Wirt­schaft schwä­chelt nicht, weil Frau­en zu viel in Teil­zeit arbei­ten. Die deut­sche Wirt­schaft schwä­chelt nicht, weil Men­schen alt wer­den und in Ren­te gehen. Sie schwä­chelt, weil die deut­sche Wirt­schaft alten Scheiß pro­du­ziert, den nie­mand auf der Welt mehr kau­fen will. Din­ge, die nicht zu einer Zukunft pas­sen, die Lars Kling­beil aber auch nicht beschrei­ben kann.

Weil die Bun­des­re­gie­run­gen seit min­des­tens 25 Jah­re sich kei­ner Mühe mehr gege­ben haben, irgend­ein Zukunfts­bild zu ent­wer­fen und zu kom­mu­ni­zie­ren – eine Mis­si­on fürs Land aus­zu­ge­ben, gibt es nichts, an dem sich Unter­neh­men ori­en­tie­ren können.

In den letz­ten Jah­ren ist es sogar noch schlim­mer gewor­den, wenn abge­schlos­se­ne The­men wie­der auf­ge­macht wer­den, und Atom­kraft, Ver­bren­nungs­au­tos und Ölhei­zun­gen wie­der zu einer Opti­on wer­den sol­len, weil sie durch irgend­ei­ne Zau­ber­tech­nik „grün“ gemacht wer­den könnten.

War­um inves­tie­ren Unter­neh­men nicht in Zukunfts­tech­no­lo­gien? Weil der Staat kei­ne kla­re Rich­tung vor­gibt – und sie lie­ber kurz­fris­ti­ge Gewin­ne machen.

Es arbei­ten heu­te so vie­le Men­schen in Deutsch­land, wie noch nie zuvor. In den nächs­ten Jah­ren gehen aber Mil­lio­nen mehr Men­schen in Ren­te als neu in den Arbeits­markt kom­men. Gleich­zei­tig soll noch ein zusätz­li­cher Jahr­gang für die Wehr­pflicht aus dem Arbeits­markt genom­men wer­den. Das kann doch nie­mand mit Mehr­ar­beit auf­fan­gen. Nicht mit Voll­zeit für alle, nicht mit Ren­te ab 80.

Wer sind die „guten“ Ausländer?

Die „Aus­län­der-Raus-Poli­tik“ der Bun­des­re­gie­rung seit dem letz­ten Olaf-Scholz-Jahr hilft über­haupt nicht dabei, das Pro­blem abzu­mil­dern. Ja, Lars Kling­beil spricht das an: „Die Migra­ti­on der letz­ten Jah­re sta­bi­li­siert die deut­schen Sozi­al­sys­te­me erheb­lich – auch wenn man­che den Ein­druck erwe­cken, das Gegen­teil sei der Fall. […] Zuwan­de­rung allein wird aber nicht aus­rei­chen, um das Arbeits­vo­lu­men in Deutsch­land zu erhö­hen. Dafür braucht es wei­te­re Strukturreformen.“

Fak­tisch aber wei­sen wir ille­gal die Men­schen an der Gren­ze ab und las­sen sie sogar zu hun­der­ten im Mit­tel­meer ersau­fen. 80 % der Syrer will die Bun­des­re­gie­rung nach Syrer remi­grie­ren. Men­schen, die in Deutsch­land seit über 10 Jah­ren leben, ler­nen und lie­ben. Die zu einem grö­ße­ren Anteil in sozi­al­ver­si­che­rungs­pflich­ti­ger Arbeit sind als in die deut­sche Gesamt­be­völ­ke­rung. Gleich­zei­tig spre­chen wir über Anwer­bung von Men­schen aus Marok­ko, Kir­gi­si­en oder Vietnam.

Ich hät­te mal eine Über­sicht: Wel­ches sind jetzt gute Aus­län­der und wel­ches schlech­te? Und ich hät­te ger­ne eine Erklä­rung für die­se Poli­tik, die nicht „Ras­sis­mus“ lautet.

„Ich bin stolz, in die­sem Land zu leben,“ sagt Lars Kling­beil. Ich möch­te auch nir­gend­wo anders leben. Aber stolz macht mich so ein Land nicht.

Es arbei­ten der­zeit so vie­le Men­schen wie noch nie. Es wer­den aber weni­ger. Das wer­den wir nicht mit Mehr­ar­beit auf­fan­gen – nur mit Inno­va­ti­on und Pro­duk­ti­vi­tät. Ich fin­de es rich­tig, das Ehe­gat­ten­split­ting abzu­schaf­fen. Aber nicht, weil es die Deut­sche Wirt­schaft ret­ten wür­de, wenn alle Men­schen Voll­zeit arbei­ten. Das Ehe­gat­ten­split­ting macht Frau­en finan­zi­ell von den Män­nern abhän­gig. DAS darf so nicht mehr sein.

Die Sozio­lo­gin Jut­ta All­men­din­ger hat gera­de im ASK-Pod­cast „Damit die Guten gewin­nen“ erklärt, dass sie sich kei­ne Welt vor­stel­len kann, in der alle Men­schen in Voll­zeit arbei­ten, solan­ge es Kin­der und älte­re Per­so­nen gibt. Wenn die Eltern bei­de 40 Stun­den arbei­ten und noch zur Arbeit hin und zurück müs­sen – dann müs­sen doch Kin­der min­des­tens 45 Stun­de in der Woche von Frem­den betreut wer­den. War­um dann über­haupt noch Kin­der bekom­men? Die sind schlecht für die Wirt­schaft und kom­mu­na­le Kassen.

Ich ver­su­che für mich auch immer noch her­aus­zu­fin­den, wie ich Ehren­amt mit Voll­zeit­ar­beit ver­ein­ba­ren kann. Der Tag hat bei nor­ma­len Men­schen ein­fach nur 16 wache Stunden.

Bürokratieabbau à la Musk und Milei

For­de­run­gen an die Wirt­schaft hat der SPD-Vor­sit­zen­de nicht – außer, dass die Vor­stän­de mal mehr an die Hei­mat den­ken soll­ten. „Stand­ort­pa­trio­tis­mus“! Er droht nicht mit Kon­se­quen­zen (z. B. Sub­ven­ti­ons­ent­zug, stren­ge­re Auf­la­gen) – Sank­tio­nen scheint es nur für arme Men­schen zu geben.

Im Gegen­teil: „Ich bin für radi­ka­len Büro­kra­tie­ab­bau und für deut­lich weni­ger Regu­lie­rung, wenn Sozi­al­part­ner mit Tarif­ver­trä­gen und Mit­be­stim­mung die Din­ge gemein­sam ver­ein­ba­ren. Da kann sich der Staat zurückziehen.“

„Radi­ka­len Büro­kra­tie­ab­bau“ – das ken­nen wir von Javier Milei oder Elon Musk. Selbst, wenn Lars Kling­beil es anders mei­nen soll­te. Das ist die Asso­zia­ti­on, die er erweckt. „Radi­ka­ler Büro­kra­tie­ab­bau“ klingt nach Frei­heit – aber in Wahr­heit bedeu­tet es: Mehr Macht für Kon­zer­ne, weni­ger Rech­te für die Arbeiterschaft.

Es ist nicht ein­fa­cher für Unter­neh­men, wenn es kein ein­heit­li­ches Gesetz mehr gibt, son­dern statt­des­sen Bran­chen- und Haus-Geset­ze in Form von Tarif­ver­trä­gen und Betriebs­ver­ein­ba­run­gen. Für uns Arbei­te­rin­nen und Arbei­ter ist es unsi­che­rer, wenn das kei­ne ver­bind­li­chen Regeln mehr für alle sind. Das schafft zusätz­li­che Anrei­ze für Unter­neh­men kei­ne Tarif­ver­trä­ge und Betriebs­rä­te zu haben.

Das Geschwätz von gestern

Den schlimms­ten Satz in der Rede aber fand ich: „Es ist rich­tig, dass wir das alte Bür­ger­geld abschaf­fen.“ Das ALTE Bür­ger­geld! Das von 2023! Vor gera­de ein­mal drei Jah­ren woll­te die SPD mit dem Bür­ger­geld end­lich Hartz IV über­wun­den haben.

Vor drei Jah­ren sag­te der SPD-Vor­sit­zen­de Lars Kling­beil: „Mit dem Bür­ger­geld sorgt die Ampel­ko­ali­ti­on für die größ­te Sozi­al­re­form seit 20 Jah­ren. Und ent­wi­ckelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschich­te. Mit dem Bür­ger­geld schaf­fen wir einen ech­ten Kul­tur­wan­del in der Grund­si­che­rung für Arbeits­su­chen­de. Wir set­zen künf­tig auf mehr Respekt und gerech­te Teil­ha­be. Die Kon­ser­va­ti­ven haben in den letz­ten Tagen immer wie­der fal­sche Behaup­tun­gen auf­ge­stellt. Rich­tig ist: Die Leu­te wol­len arbei­ten. Vie­le arbei­ten und müs­sen auf­sto­cken, weil der Lohn nicht zum Leben reicht.“

Das war etwas, für das vie­le SPD-Mit­glie­der lan­ge gekämpft haben. Das wird jetzt vom glei­chen SPD-Vor­sit­zen­den in einer Rede ein­fach weggewischt.

Wir brauchen keine Opfer – wir brauchen eine Vision

Man kann ja von Rot/​Grün, Ger­hard Schrö­der und der Agen­da 2010 hal­ten, was man will. Aber damals war klar, für was der Arbeits­markt umge­baut wer­den soll­te. Wir hat­ten 6 Mil­lio­nen Arbeits­lo­se und Men­schen steck­ten in der Sozi­al­hil­fe fest, bei der es sogar weni­ger als Hartz IV gab. Das muss­te moder­ni­siert wer­den und wur­de dann über den Bun­des­rat von CDU und FDP lei­der mas­siv ver­schärft. Aber es gehört eben auch der sozi­al-öko­lo­gi­sche Umbau dazu. Der Aus­stieg aus der Atom­kraft, der umfang­rei­che Aus­bau der Erneu­er­ba­ren Ener­gien, Ganz­tags­schu­len, Anspruch auf einen Kita-Platz usw.

Ich mag Lars Kling­beil als Men­schen. Ich glau­be, der ver­sucht schon irgend­was rich­tig zu machen. In einem Inter­view mit der ZEIT sag­te Lars Kling­beil auf die Fra­ge, ob die SPD noch eige­ne kon­struk­ti­ve Ideen haben, wie Gesell­schaft aktiv und mit Zuver­sicht gestal­tet wer­den soll­te, anstatt nur den Sta­tus Quo zu ver­wal­ten: „Boah, die ehr­li­che Ant­wort ist, dass ich fin­de, sie hat gera­de zu wenig Ideen.“

Als Par­tei­vor­sit­zen­der muss er es schaf­fen, eine posi­ti­ve Visi­on für die Zukunft zu ent­wer­fen und nicht nur ein Arbeits­pro­gramm für die nächs­ten Mona­te, bei der die Arbeit die Ande­ren machen sol­len. Er muss es jeden­falls schaf­fen, einen Per­son für den Vor­sitz der Par­tei zu fin­den, die das kann.

Mir fehl­te bei der Ber­tels­mann-Rede nur der Abschluss „Wir müs­sen den Gür­tel enger schnallen.“

Wir sind auf dem fal­schen Kurs, aber ihr müsst schnel­ler werden.

Epilog

Lars Kling­beil bie­tet kei­ne Visi­on – dabei fin­de ich es nahe­lie­gend: Ein Deutsch­land, das weiß, dass Soli­da­ri­tät Stär­ke ist. Ein Deutsch­land, das Zukunft baut, statt sie zu verwalten.

Stell dir vor: In Dres­den grün­det Fati­ma, eine syri­sche Inge­nieu­rin, die 2015 nach Deutsch­land kam, ein Start-up für nach­hal­ti­ge Bat­te­rie­tech­nik – weil Deutsch­land ihr eine Chan­ce gab.

Wäh­rend­des­sen baut Tom, ein ehe­ma­li­ger Koh­le­kum­pel aus der Lau­sitz, mit sei­nen Kol­le­gen eine Fabrik für Solar­pa­nels um – finan­ziert durch einen staat­li­chen Trans­for­ma­ti­ons­fonds, der Arbeits­plät­ze sichert. Und in Ber­lin ent­wi­ckelt Aisha, deren Eltern aus Gha­na ein­wan­der­ten, eine Sys­tem für kreis­lauf­fä­hi­ge Mode, weil sie weiß: „Unse­re Wirt­schaft muss end­lich etwas pro­du­zie­ren, das die Welt wirk­lich braucht.“ Ein Land, das ver­steht: Wirt­schaft ist kein Selbst­zweck, son­dern ein Mit­tel für ein gutes Leben – für alle.

Ein Deutsch­land, das Ein­wan­de­rung end­lich als Chan­ce begreift – ohne Men­schen zu sor­tie­ren. Wie in Mün­chen, wo Meh­met, der seit 20 Jah­ren als Kran­ken­pfle­ger arbei­tet, end­lich die deut­sche Staats­bür­ger­schaft bekommt – nicht nach einem doo­fen Test, son­dern weil er seit Jah­ren Steu­ern zahlt, Men­schen pflegt und in sei­nem Vier­tel den Fuß­ball­club trainiert.

Oder wie in Ham­burg, wo Lena, eine Grund­schul­leh­re­rin, mit ihren Schüler:innen ein Will­kom­mens­pro­jekt für neu ange­kom­me­ne Fami­li­en orga­ni­siert – weil Inte­gra­ti­on kein Papier­kram, son­dern geleb­te Nor­ma­li­tät ist.

Wo Omar, der in Damas­kus Medi­zin stu­dier­te, nicht jah­re­lang auf die Aner­ken­nung sei­ner Abschlüs­se war­tet, son­dern inner­halb von sechs Mona­ten in einem Kran­ken­haus in Köln arbei­ten kann. Ein Land, das Viel­falt nicht nur auf Pla­ka­ten fei­ert, son­dern im All­tag lebt – weil es weiß, dass sei­ne Zukunft davon abhängt.

Ein Deutsch­land, das Arbeit neu denkt: weni­ger Het­ze, mehr Sinn. Wie bei Sophie, die als Allein­er­zie­hen­de in Teil­zeit als Erzie­he­rin arbei­tet und trotz­dem genug ver­dient, um ihre Mie­te zu zah­len – weil Care-Beru­fe end­lich fair bezahlt wer­den. Oder wie bei Mar­kus, der nach 30 Jah­ren im Schicht­dienst bei BMW jetzt nur noch 30 Stun­den arbei­tet – bei vol­lem Lohn­aus­gleich, weil sein Betrieb erkannt hat: Aus­ge­brann­te Mit­ar­bei­ter sind kein Gewinn.

Wo Eltern wie Anna und David nicht mehr zwi­schen Kar­rie­re und Kin­dern wäh­len müs­sen, weil es flä­chen­de­cken­de Ganz­tags-Kitas und ech­te Vater­schafts­mo­na­te gibt. Und wo Rent­ner wie Wolf­gang, der 40 Jah­re lang Bus fuhr, nicht mit 67 in die Alters­ar­mut rut­schen, son­dern mit einer Ren­te, die wirk­lich zum Leben reicht.

Ein Deutsch­land, das Soli­da­ri­tät nicht ein­for­dert, son­dern vor­lebt. Wo Fami­li­en wie die Çeliks, die in Neu­kölln ein Café betrei­ben, nicht mehr fürch­ten müs­sen, von Spe­ku­lan­ten ver­trie­ben zu wer­den – weil es einen Mie­ten­de­ckel und star­ke kom­mu­na­le Woh­nungs­bau­ge­sell­schaf­ten gibt.

Wo Unter­neh­me­rin­nen wie Bri­git­te, die eine Bio-Bäcke­rei in Bay­ern führt, nicht gegen Dis­coun­ter-Kon­zer­ne ver­liert, son­dern durch regio­na­le För­der­pro­gram­me und fai­re Steu­ern eine Chan­ce hat. Und wo Stu­den­ten wie Jan­nik nicht mehr neben­bei bei Lie­feran­do schuf­ten müs­sen, weil das BAföG end­lich wie­der für alle reicht.

Ein Land, das weiß: Stär­ke ent­steht nicht durch Ver­zicht, son­dern durch Gemein­schaft – und in dem Men­schen wie Fati­ma, Tom, Meh­met oder Sophie nicht nur über die Run­den kom­men, son­dern gestal­ten kön­nen. Star­ke Men­schen, die ihr Leben selbst in die Hand neh­men können.

Vie­le von uns ver­su­chen schon lan­ge, in die­sem Deutsch­land zu leben. Staat und Wirt­schaft dür­fen dem nicht län­ger im Weg stehen.

Lars, fra­ge Dich, was die Men­schen stark macht! Das wäre für mich eine Visi­on. Eine, für die es sich lohnt, zu kämpfen.