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  "description": "Die Erfindung betrifft eine Ausstattungsvorrichtung für ein Fahrzeug welches eine Basis (11) sowie ein um eine Schwenkachse (a1) in eine erste Schwenkrichtung (u1) und in eine zweite Schwenkrichtung (u2) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition relativ zu der Basis (11)…",
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  "publishedAt": "2024-05-22T00:00:00.000Z",
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  "tags": [
    "B60N2/767",
    "GRAMMER AG [DE]"
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  "textContent": "Die Erfindung betrifft eine Ausstattungsvorrichtung für ein Fahrzeug welches eine Basis (11) sowie ein um eine Schwenkachse (a1) in eine erste Schwenkrichtung (u1) und in eine zweite Schwenkrichtung (u2) zwischen einer ersten Endposition und einer zweiten Endposition relativ zu der Basis (11) schwenkbares Schwenkteil (12) umfasst, mit einer Verriegelungsvorrichtung (14) mit ersten Verriegelungsmitteln und zweiten Verriegelungsmitteln zum Verriegeln der Schwenkbewegung der Armauflage (12) in wenigstens eine Richtung, mit einer Betätigungsvorrichtung (42) zum automatischen und / oder manuellen Verstellen der Verriegelungsvorrichtung (14) zwischen einer Riegelposition, in welcher die ersten Verriegelungsmittel und die zweiten Verriegelungsmittel in Eingiff sind und einer Löseposition, in welcher die Verriegelungsmittel außer Eingriff sind. [0002] Die Besonderheit besteht darin, dass die einen Verriegelungsmittel wenigstens ein um eine Drehachse (a2) drehbares Rad (17) mit ersten Sperrflächen umfassen, wobei die Basis (11) oder die Armauflage (12) erste Übertragungsmittel umfasst, die mit zweiten Übertragungsmitteln des Rades in Eingriff stehen, um bei einer Schwenkbewegung des Schwenkteils (12) eine Drehung des Rades (17) zu bewirken, und die anderen Verriegelungsmittel wenigstens einen zwischen der Riegelposition und der Löseposition bewegbaren Riegel (20) mit zweiten Sperrflächen (32) umfassen, welche in der Riegelposition in Eingriff und in der Löseposition außer Eingriff mit den ersten Sperrflächen sind.",
  "title": "INTERIOR FEATURE FOR A VEHICLE"
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