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  "description": "Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (200), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (300) oder eines Hecklastenträgers, mit einer an dem Kraftfahrzeug (200) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (20), die eine Lagerbasis (23) aufweist…",
  "path": "/patents/1417121",
  "publishedAt": "2026-06-17T00:00:00.000Z",
  "site": "at://did:plc:oql6ds5vnff4ugar6rruliwd/site.standard.publication/3mn3ohu7oxx5w",
  "tags": [
    "B60D1/06",
    "WESTFALIA AUTOMOTIVE GMBH [DE]"
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  "textContent": "Die Erfindung betrifft eine Anhängekupplung (10) für ein Kraftfahrzeug (200), mit einem Kupplungsarm (11) zum Ankuppeln eines Anhängers (300) oder eines Hecklastenträgers, mit einer an dem Kraftfahrzeug (200) befestigbaren oder befestigten Fahrzeughalterung (20), die eine Lagerbasis (23) aufweist, an der ein Kupplungsarmträger (30), an dem der Kupplungsarm (11) angeordnet ist, um mindestens eine Schwenkachse (S) zwischen einer zum Anhängen des Anhängers (300) oder des Hecklastenträgers vorgesehenen Gebrauchsstellung (G) und einer für einen Nichtgebrauch der Anhängekupplung vorgesehenen Nichtgebrauchsstellung (N) schwenkbar gelagert ist, wobei die Anhängekupplung eine Fixiereinrichtung (60) zum ortsfesten Fixieren des Kupplungsarms (11) in der Gebrauchsstellung (G) und/oder der Nichtgebrauchsstellung (N) bezüglich der Lagerbasis (23) aufweist, wobei der Kupplungsarm (11) in einer Lösestellung (L) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) zwischen der Gebrauchsstellung (G) und der Nichtgebrauchsstellung (N) beweglich und einer Fixierstellung (F) der Fixiereinrichtung (60) bezüglich der Lagerbasis (23) ortsfest fixiert ist. Der Kupplungsarmträger (30) ist bezüglich der Lagerbasis (23) entlang der mindestens einen Schwenkachse (S) zwischen der Fixierstellung (F) und der Lösestellung (L) verschieblich gelagert und an dem Kupplungsarmträger (30) und an der Lagerbasis (23) angeordnete Formschlusselemente (28, 33) sind in der Fixierstellung (F) in bezüglich der mindestens einen Schwenkachse (S) drehfestem Eingriff und in der Lösestellung (L) außer Eingriff. Der Kupplungsarmträger (30) ist an einem zu einer Armseite (26) vor die Lagerbasis (23) vorstehenden Stützkörper (40) entlang der Schwenkachse (S) verschieblich gelagert, wobei der Stützkörper (40) an der Lagerbasis (23) um die mindestens eine Schwenkachse (S) drehbar gelagert ist und mit einem Schwenkantriebselement (80) bewegungsgekoppelt ist, das an einer zu der Armseite (26) entgegengesetzten Antriebseite (25) der Lagerbasis (23) angeordnet ist.",
  "title": "TRAILER COUPLING HAVING PIVOTABLE COUPLING ARM"
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