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"publishedAt": "2024-02-21T00:00:00.000Z",
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"B60Q1/04",
"ZKW GROUP GMBH [AT]"
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"textContent": "1. Signallichtvorrichtung (10) für einen Kraftfahrzeugscheinwerfer, welche Signallichtvorrichtung (10) Folgendes umfasst: - zumindest ein Lichtmodul (100), umfassend zumindest eine Lichtquelle (110) zur Emission von Lichtstrahlen und zumindest eine Streueinrichtung (150), welche eingerichtet ist, die Lichtstrahlen der zumindest einen Lichtquelle (110) im Wesentlichen in Richtung einer Hauptabstrahlrichtung (X) diffus zu streuen, - zumindest ein transparenter Lichtbrechungskörper (200), welcher Lichtbrechungskörper (200) einen Lichteintrittsabschnitt (210) zur Einkopplung der von dem Lichtmodul (100) diffus gestreuten Lichtstrahlen und einen Lichtaustrittsabschnitt (220) zur Auskopplung der in den Lichtbrechungskörper (200) eingekoppelten Lichtstrahlen aufweist, und wobei der Lichtbrechungskörper (200) in Kombination mit dem zumindest einen Lichtmodul (100) zur Erzeugung einer Signallichtverteilung eingerichtet ist, wobei der zumindest eine Lichtbrechungskörper (200) einen Reflexionsabschnitt (230) umfasst, welcher eingerichtet ist, in den Lichtbrechungskörper (200) eingekoppelte Lichtstrahlen total zu reflektieren, wobei der Lichtbrechungskörper (200) durch die Oberflächen des Lichteintrittsabschnittes (210), des Lichtaustrittsabschnittes (220) und des Reflexionsabschnittes (230) ausgebildete Hülle räumlich begrenzt ist, wobei der Lichteintrittsabschnitt (210) als eine ebene Lichteintrittsfläche ausgebildet ist, welche orthogonal zur Hauptabstrahlrichtung (X) angeordnet ist, wobei der Lichtsautrittsabschnitt (220) aus mehreren unterschiedlich orientierten, ebenen Austrittsflächen (221) gebildet ist, welche in ihrer Gesamtheit im Wesentlichen einer konvexen Grundform folgen, sodass in den Lichtbrechungskörper (200) diffus eingekoppelte Lichtstrahlen über die mehreren Austrittsflächen (221) als diffuse Signallichtverteilung auskoppeln.",
"title": "SIGNAL LIGHT DEVICE FOR A MOTOR VEHICLE HEADLIGHT"
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