Anhörung zum Behindertengleichstellungsgesetz

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales ist am Montag, 22. Juni 2026, zu einer eineinhalbstündigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Änderung des Behindertengleichstellungsgesetzes (21/5140(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) zusammengekommen. Gegenstand der Anhörung waren auch Anträge der AfD-Fraktion mit dem Titel "Bürokratie abbauen, Teilhabe stärken – Für ein unbürokratisches Anerkennungssystem von Assistenzhunden" (21/3668(Dokument, öffnet ein neues Fenster)), der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel "Barrierefreiheit für eine moderne und inklusive Gesellschaft ernsthaft umsetzen" (21/5335(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) und der Fraktion Die Linke mit dem Titel "UN-Behindertenrechtskonvention konsequent umsetzen" (21/5569(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Das Gremium beschäftigt sich mit Politikbereichen wie Rente, Arbeitsmarktpolitik, Arbeitslosenförderung und Inklusion behinderter Menschen. Dem Ausschuss gehören 42 Mitglieder an. (22.06.2026)